2016-06-30 Kein schöner Land in dieser Zeit…

Advertisements

2016-06-29 weitere EU-Fails

Diese #EU macht es auch nach den Wirren um den #Brexit wirklich allen noch halbwegs unentschlossenen EU-BürgerInnen extrem leicht sich auch für ein Ende dieses Länder-Matschklumpens zu entscheiden:

1.) Heute hat die EU-Handelskommission und vor allem dieser mit allen Korruptiomswassern gewaschene Präsident #Juncker beschlossen, das CETA-Handelsbkommen mit Kanada auch ohne Beteiligung der nationalen Parlamente alleinih durch das EU-Parlament zu peitschen und zu ratifizieren.

2. Die EU-Kommission hat eigenmächtig beschlossen die weitere Verwendung des höchst umstrittenen gesundheitsschädlichen Unkrautvernichtungsmittwls Glysophat zumindest für weitere 18 Monate zu genehmigen. Die EU Parlamentarier konnten sich nicht einigen, da hat die Kommission einfach entschieden. Demokratie funktioniert aber meines Erachtens anders!

3. in #Junkers Luxemburg wurden heute 2 Whistleblower der Lux-Leaks Affäre in die der #Juncker bis zum Hals tief mit drinsteckt zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Feudalismus pur in Europa! Abstoßend!

4. Und ebenso arrogant abstoßend ist der komplette Umgang der Kommission mit allen Themen rund um den Brexit. Auch wenn die englischen Brexit-Befürworter keinen Plan A in B in der Hand haben, so haben die Kommissare noch viel weniger Ahnung und Pläne wie sie mit der Situation umgehen sollen. 

2016-06-29 Rest-EU im Trotzmodus

Die Handelskommission der EU will also mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln das CETA -Freihandelsabkommen mit Kanada zum Abschluss bringen. Auch ohne Beteiligung und notwendige Zustimmung durch die Nationalparlamenze.

Frau Merkel, Her Junker: Sieht so das „Werben um mehr Zustimmung der BürgerInnen für die (guten) Seiten der (Rest)EU aus“? 

Dann sollten Sie sich allerdings nicht wundern dass Ihnen  dieser ganze Laden irgendwann um die Ohren fliegt,oder?

2016-06-26 Demokratieverständnis

Es scheint sich in den Europäischen Demokratien einzubürgern, dass man das störrische Wahlvolk so lange wählen lässt, bis das Ergebnis der alten etablierten Politikerelite in den Kram passt.

Und wenn die Wähler nicht mitmachen werden sie beschimpft oder mit gebrochenen Wahlversprechen verhöhnt….

Wer dabei wohl der Demokratie überdrüssig ist…?