2016-06-19 alternativlose Unkündbarkeit von Verträgen

Wenn ich mir die Brexit-Debatte so anschaue so sollten sich die so bedingungslosen TTIP-Anhänger und Ceta-Verfechter eine Tatsache vor Augen führen:

Auch in den Europaverträgen waren kein Austritt und keine Kündigung vorgesehen….

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Ein Gedanke zu “2016-06-19 alternativlose Unkündbarkeit von Verträgen

  1. Wenn man trotzdem aussteigt, dann heißt das, sich nicht mehr an die Verträge zu halten und man nennt das dann Vertragsbruch.
    Das können sich aber immer nur die oder der stärkste Vertragspartner leisten, der den Repressionsdruck der „beschissenen“ Vertragspartner stand halten kann.

    Ein Beispiel lieferte der republikanische Präsidentschaftskandidat in den USA. Kurz nach dem Beginn der Finanzkrise 2008 bediente Mr. Trump einfach seine Kredite nicht mehr und ist bis heute wohl immer noch im Rückstand.
    Nach meinen Kenntnisstand hat keiner der Geprellten von Gericht versucht sein „Recht“ zu bekommen.

    Die Frage heißt also: Wer ist stark genug um aus CETA und TTIP wieder aussteigen zu können. Die gleiche Frage ist bei den Engländern und ihrem EU-Austritt zu stellen.

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