2017-02-21 grünes Irrlichtern…

Herr #Kretschmann will also älteren Dieseln bis #Euronorm5 die Einfahrt nach Suttgart verbieten? Ach meine Tochter will ja nur die Verkehrsströme nach #Feinstaubbelastung „steuern“. Diese alten Dieselstinker werden dann also ins feinstaubfreie Umland abgeschoben. Apropos feinstaubfreies Umland: Ermstzunehmende Wissenschaftler haben in Studien nachgewiesen, dass die Landwirtschaft im Umland von Stuttgart bei ungünstigen Wetterlagen bis zu über 30% an der Feinstaubbelastung beteiligt ist. Durch Überdüngung der Felder und durch extensives Ausbringen von Gülle! 

So sieht das mit dem feinstaubfreien Umland aus.

Die ganze Diskussion der Grünen wird in gleichem Maße schizophren betrieben wie das Verhalten dieser Bawue-Grünen in Sachen #Asyl #Abschiebung #Afghanistan derzeit im Bund.Nach oben Buckeln nach unten treten und sämtliche Grundlinien einstiger grüner Grundlagen dabei in die Tonne treten.

Das haben Sie ganz toll gemacht Herr #Kretschmann! Die WählerInnen werden es noch honorieren…

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2016-11-22 Gabriels Gender-K.O.-Kriterien

Jetzt ist es raus – ist es jetzt auch aus? Sigmar Gabriel wird also nochmals Papa. Herzlichen Glückwunsch der Familie.

Doch jetzt können schwere Zeiten auf sie zu. Man muss (wie viele tausende andere Elternauch)  frühzeitig entscheiden wer nun für den Unterhalt der Familie sorgen wird, d.h wer im Berruflichen zurücksteckt um dem Anderen den „Rücken freizuhalten“!. (Genderfalle1) Dann muss man vor seinen Chef treten (sind das in seinem Falle A. Merkel, die SPD, oder gar das Volk/die Wähler?) (Genderfalle2)

Und werden diese Chefs die gleichen Fragen stellen, die tagtäglich tausenden in diesem Lande in ähnlicher Situation gestellt werden?  (Genderfalle 3) „Und wer passt auf die Kinder auf? Was ist wenn sie krank werden und wichtige Termine anstehen?….das sind so Beispiele wie sie regelmäßig Frauen in solchen Situationen gestellt werden.

Und dann ist da ja auch noch diese Frau, die um den selben Posten kämpft und die nicht mit den gleichen „belastenden Problemen“ zu kämpfen hat. (Genderfalle4)

Egal wie er sich entscheidet, und egal was er machen wird….es wird eine „falsche“ Entscheidung. Und sie wird ihm so oder so ausgelegt werden. Aber er kann beruhigt sein: Viele tausende Frauen und wenige Männer vor ihm und nach ihm haben und werden mit diesem Dilemma leben müssen.

Wobei ich aufgrund seines bisherigen politischen und persönlichen Auftretens wenig Hoffnung hege, dass er vielleicht wenigstens diesmal einen Hauch von Läuterung durchlebt….

2016-10-10 Die verkehrs- und umweltpolitischen Geisterfahrten der Winfried-Brothers aus BaWue

Diese zweieiigen Zwillingsbrüder im Grünen Geiste, der Winfried #Kretschmann seines Zeichens Minischderpräsident und der Winfried #Hermann  als #Verkehrsminischder der #S21-Vollstrecker im Namen seines Vornamens-Zwillings irrlichtern gerade mal wieder Politisch auf allen Gegenfahrbahnen, die sich ihnen bieten.

Da versucht der gerade von einer Lungenenzündung halbwegs genesene #Herrmann seine Verkehrsministerkollegen im Bund vergeblich von einer „blauen Plakette“ zu überzeugen, um alte Stinkikarossen irgendwann mal in den Griff zu bekommen, da wird bekannt, dass sein #Winfried-Chef im Bundesrat als Einziger(!) eine Initiative zur Beendigung des Verkaufs von neuen Autos mit Verbrennungsmotoren (z.B. Diesel und Benzin!…) ab 2040 abgelehnt hat.

Seht Ihr, wes Geistes(Fahrers) Kinder diese Grünen Prinzipienverleugner sind! 

Und wenn man dann die Worte von Matthias #Wissman, dem Oberlobbyisten  der deutschen Automobilindustrie vernimmt, dann  trägt diese selbstherrliche Regentschaft schon Züge der Endphase eines Mappus als er mit seinen Beratern den ENBW-Deal einfädelte…

Einfach nur billiges, durchschaubares und absurdes Schmierentheater….

2016-07-20 nicht nur Lebenslügen

Eigentlich sollten wir Frau Hinz für Ihre 30-jährige Abgeordnetentätigkeit unter Vorspiegelung eines gefakten Lebenslaufes dankbar sein.

Hat sie doch damit  einmal mehr und besonders beeindruckend die Offenkundigkeit unser aller Leichtgläubigkeit gegenüber akademischer „Bildung“ und darauf gründenden „Amt und Würden“ bewiesen.

Sie legt unter dem Druck dieser politischen Scheinheiligkeit ihr Mandat nieder. Und ich vermute ihr blüht noch eine sehr nachtragende Hexenjagd in dieser Angelegenheit.
Nur zum Vergleich: Der Umfang und die Auswirkungen des Betrugs im VW-Skandal sind wesentlich weitreichender. Aber die Konsequenzen für die Blender werden ungleich harmloser sein. Werten, dass….?

2016-07-19 Notlügen – die Not scheint groß zu sein

Die Koalitionsregierung von Baden-Württemberg hat auf medialen Druck hin die „Geheimliste“ von vereinbarten und im offiziellen Koalitionsvertrag nicht näher bezeichneten Projekten für die gemeinsame Regierungszeit nun doch im Internet veröffentlicht.

Minischderpräsidend Kretschmann versucht wie ein ertappter Schulbub den „Spickzettel“ zu rechtfertigen. Besonders kreativ finde ich den Begriff der „taktischen Überlegungen“ hinter diesen Nebenabreden. (Schüler, merkt Euch das!!!)

Zum Teil stehen Kretschmann zufolge auch taktische Überlegungen hinter den Absprachen. So will das Land das Landtagswahlrecht ändern. Im Koalitionsvertrag sprechen sich Grüne und CDU für ein „personalisiertes Verhältniswahlrecht mit einer geschlossenen Landesliste“ aus. Zur Änderung des Wahlrechts wollen die Grünen gerne die Oppositionsparteien ins Boot holen. Jetzt ist aber bekannt geworden, dass die Koalition trotz der Änderung das Einstimmenwahlrecht beibehalten will. Darauf soll die CDU bestanden haben. Damit wäre die Taktik durchkreuzt. Andererseits, so Kretschmann, seien die Abreden „nicht die Bibel, eher ein Orientierungsplan, irgendwie“.

STN 19.07.2016

Orientierungslosplan– wie in vielen anderen Bereichen auch!

Und dann seine Einlassungen zum Thema Transparenz und Mauscheln – ich meine mich zu erinnern dass er ähnliche Einlassungen seines Vorgängers Mappus bei anderen Gelegenheiten energisch widersprochen hatte. Aber so ändern sich die Einstellungen halt wie das Fähnchen im Wind. Hauptsache das Amt bleibt erhalten.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die geheimen Nebenabsprachen zum Koalitionsvertrag verteidigt. „Es ist in der Politik vollkommen legitim, Dinge vorzubesprechen“, sagte der Regierungschef in der wöchentlichen Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung. Der Grüne, der schon in der vergangenen Legislaturperiode für einen neuen Stil in der Regierung geworben hatte, betonte jetzt die Grenzen der Transparenz: „Auch ich muss mal dealen, auch ich muss mal mauscheln und etwas hinter den Kulissen machen, anders geht es nicht“. Allerdings müsse sich dieses Vorgehen in Grenzen halten, „es darf nicht zur Grundlage der Politik werden“.

STN 19.07.2016

Geheimliste_ Geheime Nebenabsprachen bei grün-schwarzer Koalition _ Südwest Presse Online

2016-06-26 Demokratieverständnis

Es scheint sich in den Europäischen Demokratien einzubürgern, dass man das störrische Wahlvolk so lange wählen lässt, bis das Ergebnis der alten etablierten Politikerelite in den Kram passt.

Und wenn die Wähler nicht mitmachen werden sie beschimpft oder mit gebrochenen Wahlversprechen verhöhnt….

Wer dabei wohl der Demokratie überdrüssig ist…?

2016-05-22 Wahlkampf 2017 – Vorschau

Der derzeitige Außenminister kokettiert mit seiner rastlosen Unfähigkeit einmal mehr um das Profil eines Kanzlerkandidaten der SPD ? 

Dem Wirtschaftsminister ist es noch nicht gelungen mit seinen diabolischen Winkelzügen die SPD vollends ad absurdum zu führen? Von ministerieller Wirtschafts-(In)-kompetenz ganz zu schweigen wäre unfair?

Die Arbeitsministerin ist vollbeschäftigt mit dem Nähenlassen für der „Kaiserin neuer Kleider“ zu Mindestlöhnen hier unter Einbeziehung der Sklavenarbeit europa- und weltweit? Rente kein Thema? Rente kein Thema!

Das Justizministerlein…ach welch Elend! Versteht denn niemand sein vergeblich Bemühen?

Die Familienministerin bestätigt Monat für Monat ihren Ruf als Fehlbesetzung?

Währenddessen haben die neuen „KernministerInnen“ im Innenministerium und im Verteidigungsministerium erfolgreich ihre unübersehbaren Unzulänglichkeiten durch äußerst aktives, und medial begleitetes Nichtstun geschickt als Kompetenz getarnt?

Und diese anderen Versorgungaposten? Glaubt ihr wirklich die Deutschland-GmbH oder Deutschland-AG oder Deutschland-Genossenschaft würden nicht funktionieren, würde man diese „mittlere Management-Ebene“ einfach entlassen? Glauben wir wirklich, -unser Bildungswesen, unsere Verkehrsinfrastruktur, unsere höchstsubventionierte und zur weiteren Vergiftung freigegebene Agrarwirtschaft, das als international tätige Spendenmunisterium das sich als Entwicklungaministerium geriert, der Pharmaverband der sich einMinisterium leisten kann,- hätten nicht auch ohne diese „Lichtgestalten“ an „die Wand gefahren“ werden können?

Es sind aber jene zwei Gestalten, die über dem Ganzen und scheinbar losgelöst von jeglicher Amtsverantwortlichkeit meinen agieren zu dürfen und zu müssen. 

Ein Finanzminister, selbstherrlich verharrend in seiner Amtsführung, der jeden Tag aufs Neue glaubt, es seien „seine“ Gelder, über die er verfüge – und die BürgerInnen / WählerInnen seien lediglich Fron-DienstleisterInnen und strunzdummes und wahlversprechen-dementes Stimmvieh?

Die Kanzlerin, ob ihrer „alternativlosen“, und stets willkürlich wechselhaften Amtsführung, meint sich inzwischen als eine Art europäische Päpstin mit Unfehlbarkeitscharakter wähnen zu dürfen?

Warum sollen wir zustimmen? Wohin sollen wir wechseln mit unsern Wahlstimmen?  Die „Alternativen“, die sich als solche bezeichnen oder präsentieren sind nichts andres als dasselbe „grün in schwarz“ oder dasselbe „gelb in blau“ oder dasselbe „rot in violett“ oder…..

Nein, es wird eher darauf hinauslaufen deutlich zu machen, dass es nicht beim „wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“ bleiben kann und darf.

Ob es das Europa wie wir es heute kennen bis dahin noch gibt? Wer mag es ernsthaft prognostizieren? Aber dieses wiedervereinigte Deutschland darf nicht weiterhin von Hasardeuren in eine gefährlich kleingeistig-großdeutsche Richtung manövriert werden, in der es als Spielball geowirtschaftlicher, geostrategischer und geopolitischer Interessenmächte nach Belieben eingesetzt wird.

Und im Inneren? Die Überwindung der quasi und nach wie vor existierenden Spaltung der Gesellschaft in vielen maßgeblichen Bereichen kann und wird von der derzeitig aktiven Politikerkaste nicht überwunden werden. Denn sie sind dazu nicht Willens noch in der Lage dazu.

2016-05-15 Begnügt Euch nicht! -Gedanken zu Pfingsten 

Papst Franziskus zieht in Erwägung Frauen in der katholischen Kirche für die Aufgaben einer Diakonin zuzulassen?

Der SPD Vorsitzende Gabriel hat sich angesichts der dramatisch sinkenden Zustimmungs-Werte zu seiner möglichen Kanzlerkandidatur dazu entschlossen, auch andere innerparteiliche Mitbewerber zur Kanzlerkandidatur aufzurufen.

Zwei Vorgänge die auf den ersten Blick gesehen nichts miteinander zu tun haben. Aber denen hintergründig mehr gemein ist als den Akteuren lieb sein kann.

Beide lassen erkennen, dass sich die Grundlagen des Machterhaltes nun doch dauerhaft anders entwickeln werden als sich diese Dinosaurier ihrer jeweiligen Macht wünschen. Daher greifen sie beide auf das Allheilmittel jeglichen Machterhaltes zurück: „Teile und herrsche (weiter)“

Beide Male sollen winzig kleine Türchen einer Teilnahme an dem Wettbewerb um die eher unwesentlichen Und arbeitsaufwendigen Teile der Partizipation an der Entscheidungsteilhabe geöffnet werden. Aber an das grundsätzlich falsche Konstrukt der Apparate für die Aufgaben der Zukunft wollen weder Franziskus noch Gabriel rangehen. Dazu ist ihnen der Wille zum persönlichen Machterhalt gemeinsam.

Doch wenn ich die Pfingstgeschichte richtig verstehe, -dann darin, dass wenn Menschen erkennen, dass sie von Veränderungswillen beseelt sind, dass sie dann auch ungeachtet der sprachlichen und sonstigen Barrieren in die Lage versetzt werden „Berge zu versetzen“. Und mit weniger sollten sie sich dann auch keinesfalls und niemals begnügen.

Und dann würde das heuchlerisch Kleingeistige dieser beiden Ankündigungen ganz schnell offenbar…

2016-05-09 Sigmar Gabriels Vision

Im Zusammenhang mit den am Wochenende ja so „böswillig“ platzierten Gerüchten von einem hierfür ja so berüchtigten Herren namens Markwort um einen Rücktritt von Sigmar Gabriel als SPD Partei-Vorsitzenden  hat der „Betroffene“ heute fröhlich verkündet,… der #Kapitän verlasse immer als Letzter  das (sinkende) Schiff…

Viel deutlicher, liebe SPD-Mitglieder und SPD-Wähler, kann er seine „Vision“ von der Zukunft der SPD unter seiner „Führung“ nicht mehr ausdrücken. Vielleicht nehmen sich das ja endlich mal ein paar beherzte Delegierte  Eurer Partei als Anlass um diese für Eure Partei ruinöse Clique rund um den Vorsitzenden (und leider sind das nicht wenige)  nicht nur zum Rücktritt zu zwingen, sondern aus der Partei rauszuschmeissen. Um dann den Kurs der Partei radikal neu wieder auf soziale und demokratischen Linien  auszurichten.